IG Kurbetrieb in der Bürgerschaft

Travemünde. Kurz vor 16 Uhr trifft sich eine Handvoll Mitglieder der Interessengemeinschaft „Rettet den Kurbetrieb für Travemünde“ in ihren auffälligen schwarzen T-Shirts vor dem Lübecker Rathaus. Gleich fängt die Bürgerschaftssitzung an, alle haben Karten für die Nordtribühne.

Mitglieder der Interessengemeinschaft "Rettet den Kurbetrieb für Travemünde" auf dem Weg ins Lübecker Rathaus. Foto: HELGE NORMANN

Oben auf den Rängen des historischen Bürgerschaftssaales sitzt man wie in einem schönen alten Theater. Unten strömen die Menschen in den Saal, die in den folgenden Stunden über Wohl und Wehe der Stadt entscheiden sollen: Sechzig Politiker, wenn alle da sind, haben ihre Plätze in der Bürgerschaft. Um 16 Uhr ertönt ein Gong, der ein bisschen so klingt wie der, mit dem das Wellenprogramm im Schwimmbad Aqua-Top früher immer angekündigt wurde. Die Sitzung beginnt. Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer begrüßt über Mikrofon die Gäste auf den Tribühnen. „Ich sehe, es ist diesmal nicht ausgebucht, aber Travemünder sind dabei und die regelmäßigen Besucher.“ Die Travemünder auf den Rängen freuen sich, dass sie bemerkt wurden.

Blick in den Sitzungssaal. Foto: HELGE NORMANN

Die Sitzung beginnt schließlich mit einer ausgiebigen Diskussion zum Thema Feuerwehr. Anschließend wird das Thema vertagt.

Viele Politiker tippen zwischendurch auf Laptops und Smartphones herum, einer liest Bildzeitung. Die Außenwelt erfährt per Radio und Internet vom Verlauf der Sitzung. Der Offene Kanal überträgt live. Auf der Facebook-Seite der „Bürger für Lübeck“ erscheinen laufend Kommentare. „Die Initiative Rettet den Kurbetrieb ist zu Besuch auf der Tribüne. Schicke T-Shirts. “, ist da zu lesen.

Jetzt hat die FDP Fragen zu möglichen Gutachten im Zusammenhang mit der „Aufgabenreduzierung beim Kurbetrieb“. Wirtschaftssenator Sven Schindler (SPD) antwortet: „Nein, es gibt keine Gutachten, keine Beratungsverträge, es sind keine abgeschlossen worden. Insofern fallen auch keine Kosten an. Wir machen das im Moment mit den Ressourcen, die wir innerhalb der Stadtverwaltung haben.“

Später ist die CDU dran, Klaus Petersen wirft der Rathausmehrheit vor, den Kurbetrieb „Plattzumachen“, will den ganzen Beschluss vom Februar kippen. Die Gäste auf den Rängen stehen auf, „Rettet den Kurbetrieb“ steht auf den schwarzen T-Shirts, man kann das auch aus dem Bürgerschaftssaal heraus gut sehen. Immer wieder gehen Blicke nach oben.

Jörg Hundertmark (SPD) nennt Petersens Aufhebungsantrag einen „Showantrag“ und wendet sich direkt an Petersen: „Niemand hat beschlossen, den Kurbetrieb aufzulösen“, sagt er. Das sagt im nächsten Redebeitrag auch Wilfried Link (LINKE): „Kein Mensch will den Kurbetrieb auflösen.“ Bekannte Sätze, die im Internet oft böse mit einem berühmten Zitat von Walter Ulbricht von 1961 kommentiert werden: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ Der CDU-Antrag, dem ganzen ein Ende zu machen, wird abgelehnt, mit Stimmen von SPD, GRÜNEN, Frau Dr. Stamm und die LINKEN. Die CDU, BFL, FDP und FUL sind dafür. Zwei oder drei Stimmen entscheiden, nicht allzu viel. Die Bürgerinitiative ist trotzdem zufrieden, verabredet sich zum Feiern. Am Freitag, 10. Juni 2011, wenn um 19.30 Uhr im Brügmanngarten die Jazz-Veranstaltung eröffnet wird. HN

Momentane Sitzverteilung in der Lübecker Bürgerschaft:

SPD: 18
CDU: 15
Grüne: 7
LINKE: 6
FDP: 5
BFL: 6
Dr. Stamm: 1
FUL: 2